Datenschutz
Technische Innovationen unterstützen Menschen dabei, ihren Alltag einfacher, effizienter und sicherer zu gestalten. Das gilt auch für die Radiofrequenz-Identifikation. Die Technologie ermöglicht es, Objekte mit Daten in einem EDV-System zu verknüpfen. Informationen – etwa zu Produkten – lassen sich automatisch erfassen. Dies eröffnet ein breites Spektrum neuer Anwendungen. Kritiker befürchten, dass mit der zunehmenden Verbreitung von RFID personenbezogene Daten unbemerkt und ohne Zustimmung der Betroffenen erhoben werden könnten. Aus diesem Grund sind Datensicherheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wichtige Themen im Zusammenhang mit der Einführung der Technologie.
Der Verbraucher entscheidet selbst
Bei den meisten Anwendungen wie beispielsweise in der Logistik oder Produktionssteuerung werden personenbezogene Daten gar nicht erhoben. Es gibt aber auch Einsatzgebiete von RFID, bei denen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dazu zählen beispielsweise Zugangskontrollen oder Mitgliedskarten in Fitnessclubs. Bei einem – zukünftigen – Einsatz von RFID im Einzelhandel werden personenbezogene Daten nur erhoben, wenn der Verbraucher eine Kundenkarte nutzt.
Wann immer personenbezogene Daten gespeichert werden, findet das Bundesdatenschutzgesetz Anwendung. Es verpflichtet Anwender, die personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, die betroffenen Personen über den Vorgang zu informieren und ihre Einwilligung einzuholen. Wenn eine solche vorliegt, kann sie vom Verbraucher jederzeit widerrufen werden. Die bestehenden datenschutzrechtlichen Vorgaben sind technologieneutral und stellen daher auch für neue Technologien wie RFID den datenschutzkonformen Einsatz sicher.
Transparenz im Umgang mit RFID
Um ihre Rechte wahrnehmen zu können, müssen Verbraucher die Einsatzmöglichkeiten und die Funktionsweise von RFID kennen. Transparenz ist dafür eine wichtige Voraussetzung. Die so genannten EPCglobal-Richtlinien sind ein Beispiel für offene Kommunikation: Darin haben die Mitglieder der internationalen Standardisierungsorganisation EPCglobal eine freiwillige Selbstverpflichtung zum Einsatz von RFID abgegeben. Sie legt unter anderem fest, dass mit Transpondern versehene Produkte und Verpackungen mit einem EPCglobal-Logo zu kennzeichnen sind. Dies signalisiert den Einsatz von RFID. Zudem informieren die beteiligten Unternehmen die Verbraucher über Funktionsweise und Anwendungsbereiche der Technologie. Außerdem sorgen sie dafür, dass die Verbraucher die Transponder auf erworbenen Produkten entfernen, ausschalten oder unbrauchbar machen können.
Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sollten sich im Sinne einer Partnerschaft für Sicherheit kontinuierlich zu den datenschutzrechtlichen Aspekten von RFID austauschen. Denn vom Einsatz der Technologie profitieren Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen. Dabei bleibt es die Entscheidung jedes Einzelnen, welche der vielfältigen Angebote er annehmen möchte und welche nicht. Als Beitrag zur öffentlichen Diskussion um das Thema Datenschutz hat das Informationsforum RFID bei Prof. Dr. Bernd Holznagel, Universität Münster, eine Untersuchung über die rechtlichen Dimensionen der Radiofrequenz-Identifikation in Auftrag gegeben. Das Gutachten stellt die datenschutzrechtlichen Grundlagen dar und zeigt Wege zu einem verantwortungsvollen Umgang mit der RFID-Technologie auf.
